Zum Nachtragshaushalt

Pressemitteilung „Die Koalition vergeigt eine Möglichkeit nach der anderen – zum Nachtragshaushalt 2015“ Zu Top 7 und 22 – Nachtrag zum Haushaltsplan 2015/ Schuldenbremse“ habe ich als Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion Folgendes erklärt: „Flüchtlingspolitik kann es nicht zum … Weiterlesen

Hochschulen bleiben unterfinanziert

Pressemitteilung: Hochschulen in Schleswig-Holstein bleiben strukturell unterfinanziert Zur Landtagsdebatte über den von der CDU-Fraktion eingebrachten Nachtragshaushalt habe ich als Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag folgende Erklärung gemacht: „Über eine inhaltliche Gegenüberstellung beider Haushaltsentwürfe hätte ich mich … Weiterlesen

Abgerechnet wird am Schluss

Pressemitteilung: Abgerechnet wird am Schluss „Die verhalten-optimistische Reaktion der Finanzministerin verwundert nicht. Auch zu Beginn des vergangenen Jahres sah es ähnlich rosig aus. Die Rechnung haben wir dann allerdings zum Ende des Jahres bekommen, als all die schönen Frühjahrsprognosen wieder … Weiterlesen