Zur Vorstellung des Schwarzbuches

Pressemitteilung: Die Finanzministerin muss auch mal ‚Nein‘ sagen – Zur heutigen Vorstellung des Schwarzbuches

Als Fraktionsvorsitzende und finanzpolitischer Sprecher der PIRATEN habe ich anlässlich der heutigen Vorstellung des Schwarzbuches „Die öffentliche Verschwendung 2015“ des Bundes der Steuerzahler folgende Erklärung abgegeben:

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Zur Wunschliste der grün-rot-blauen Koalition

Pressemitteilung „Taschenspielertricks meets Zockertum“

Zur heutigen Vorstellung der Wunschliste der grün-rot-blauen Koalition habe ich Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag folgende Erklärung gemacht:

„Dass sich die Koalition erneut auf politische Leitlinien einigen muss, verwundert nicht. Was dabei herausgekommen ist, dafür umso mehr. Weiterlesen

Danke, Herr Professor Dr. Scholz

Pressemitteilung: Zur Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Eichstädt erklärte der sozialpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda:
“Was den guten Ton angeht, ist Herr Professor Dr. Jens Scholz nun doch deutlich musikalischer als manche meiner Kollegen der SPD-Landtagsfraktion.”Herr Scholz hat sich auf den offenen Brief umgehend per E-Mail bei allen Beteiligten gemeldet und den Eindruck, den er in der gemeinsamen Ausschuss-Sitzung hinterlassen hat, bedauert. Weiterlesen